AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Nachhilfe und Prüfungsvorbereitung
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, welche über www.my-spickzettel.de, Inh. Dipl.-Ing. Anna Pipetz, Ostwall 32, 46282 Dorsten – nachfolgend „Anbieter“ genannt – und dem Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung begründet werden.
Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch ihn anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrages ist die Einzelnachhilfe und Prüfungsvorbereitung via Telefon oder Internet. Der Inhalt der jeweiligen Leistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebotes.

§ 3 Registrierung / Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation der Angebote auf der Webseite ist freibleibend und unverbindlich und stellt kein bindendes Angebot dar. Erst das Absenden des Kontaktformulars durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet der Anbieter an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
3.2 Die Nachhilfestunden können von dem Kunden individuell gebucht werden. Die Nachhilfestunden sind personengebunden und können nur von dem in dem Nachhilfeformular eingetragenen Kunden genutzt werden. Eine Übertragung an Dritte ist nicht gestattet. Zur Nutzung des Angebotes wird der Kunde aufgefordert seine persönlichen Daten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail, ggf. Name des Kindes, Schule/Schulform, Klasse, Fach, Anzahl der Nachhilfestunden) in ein dafür vorgesehenes Kontaktformular einzutragen. Nach dem Absenden des Formulars wird die Anfrage von dem Anbieter geprüft. Erst nach der Prüfung und in der Regel 24 Stunden nach Eingang des Angebots erhält der Kunde eine Bestätigungsmail. Dies stellt die Annahme des Angebots dar. Der Anbieter behält sich vor Anfragen abzulehnen. Der Kunde erhält sodann eine Ablehnungsnachricht per E-Mail. Nach Eingang der
Zahlung erhält der Kunde innerhalb von 5 Werktagen eine Mitteilung von dem Anbieter zur Vereinbarung der Nachhilfetermine. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.
Der Anbieter wird die Dienstleistung in qualifizierter pädagogischer und didaktischer Weise durchführen.
Die Unterrichtsstunden sind 1 Jahr ab Kaufdatum gültig und können in diesem Zeitraum nach vorheriger Vereinbarung mit dem Anbieter genutzt werden.

§ 4 Preise
4.1 Es gelten die jeweils angegebenen Preise. Der Verkäufer macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus. Eine Rechnung erhält der Kunde jedoch zusammen mit der Bestätigung seiner Anfrage. Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung der Nachhilfestunden erfolgt gegen Vorkasse per Banküberweisung.
Die Kosten durch etwaige entstehende Rücklastschriften trägt der Kunde. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens vorbehalten.
4.2 Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder von dem Vertrag zurücktreten.

§ 5 Ausfall der Unterrichtsstunde/Erstattungen
Sofern der Kunde die vereinbarte Unterrichtsstunde nicht wahrnehmen kann, hat er den Verkäufer rechtzeitig, mindestens jedoch 24 Stunden vor Beginn der Unterrichtsstunde, zu informieren, die Unterrichtsstunde wird sodann nachgeholt. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, verfällt die Stunde und wird diesem in Rechnung gestellt. Etwas anderes gilt, wenn der Kunde aus krankheitsbedingten Gründen die Unterrichtsstunde nicht wahrnehmen kann. Er hat gegenüber dem Verkäufer einen entsprechenden Nachweis (ärztliches Attest) zu erbringen. Sofern eine Unterrichtsstunde seitens des Verkäufers nicht geleistet werden kann, wird diese in Absprache mit dem Kunden nachgeholt.
Eine Rückerstattung nicht genutzter Unterrichtsstunden ist grundsätzlich nicht möglich. Sofern der Kunde aus wichtigem Grund eine Inanspruchnahme der Unterrichtsstunden nicht zugemutet werden kann, erfolgt eine Abrechnung der bisher geleisteten Stunden für eine Einzelstunde (Grundschüler bis einschließlich Klasse 4: EUR 20,00; Schüler ab Klasse 5 sowie
Auszubildende: EUR 25,00; Studenten, berufliche Weiterbildung: EUR 35,00), der sich so ergebende Restbetrag wird an den Kunden ausgezahlt.

§ 6 Haftung
6.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Einen bestimmten Leistungserfolg schuldet der Anbieter nicht.
6.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite www.myspickzettel.de. Für die Nutzung ist es erforderlich, dass der Kunde über einen Computer und einen Internetzugang (DSL) verfügt. Für die Nutzung der Nachhilfe/Prüfungsvorbereitung via Internet ist es ebenfalls erforderlich, dass der Kunde über ein Mikrofon und eine Kamera verfügt. Ferner benötigt der Kunde die Software des Drittanbieters „skype“, welche über die Internetseite www.skype.com/de kostenlos heruntergeladen werden kann und ein entsprechendes Nutzerkonto bei skype. Es ist die alleinige Verantwortung des Kunden, diese Voraussetzungen zu erfüllen.
Der Kunde hat die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen selbst zu treffen und stets einen aktuellen Virenschutz zu verwenden.

§ 7 Widerrufsrecht
Der Kunde hat ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

§ 8 Datenschutz
8.1 Sämtliche von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung,
Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
8.2 Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Eine darüberhinausgehende Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann jederzeit von dem Kunden mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Im Falle des Widerrufs ist der Verkäufer verpflichtet die personenbezogenen Daten sofort zu löschen. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung jedoch erst nach Abschluss des Bestellvorgangs.
8.3 Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.

§ 9 Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Dorsten, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vorstehendes gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Anhang
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
Soweit Sie auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Leistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Angebots.

3. Die Präsentation unserer Angebote stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst das Absenden des Formulars durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

4. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise.

5. Sie haben ein Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn [14] Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn [14] Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, my-spickzettel, Inh. Dipl.-Ing. Anna Pipetz, Ostwall 32, 46282 Dorsten, Tel.: 02362 - 9838992, E-Mail: anna.pipetz@my-spickzettel.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn [14] Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hinweise:
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
my-spickzettel
Inhaberin Anna Pipetz
Ostwall 32
46282 Dorsten
E-Mail: anna.pipetz@my-spickzettel.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(en) (*):
Name des Artikels:
Menge:
Artikelnummer:
Bestellt am
Erhalten am
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
_________________________   _____________________________________________
Datum                                             Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(*) Unzutreffendes bitte streichen

Stand: Dezember 2015

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Lernmaterialien und Videos

§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, welche über www.my-spickzettel.de, Inh. Dipl.-Ing. Anna Pipetz, Ostwall 32, 46282 Dorsten – nachfolgend „Verkäufer“ genannt – und dem Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung begründet werden.
Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch ihn anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrages ist Bereitstellung von Lernunterlagen und Lernvideos zum Download. Der Inhalt der jeweiligen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung der Angebote.

§ 3 Registrierung / Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation der Angebote auf der Webseite ist freibleibend und unverbindlich und stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet der Verkäufer an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
3.2 Der Bestellvorgang über diese Webseite erfolgt in insgesamt drei Schritten. Zunächst wählt der Kunde das gewünschte Produkt aus und legt dieses sowie die benötigte Anzahl durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb. Danach erhält der Kunde eine Übersicht über die von ihm in den Warenkorb gelegten Produkte sowie die entsprechenden Preise. Im letzten Schritt geht der Kunde zur Kasse. Dort wird er aufgefordert seine persönlichen Daten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail) in ein dafür vorgesehenes Formular einzugeben. Soweit der Kunde nicht bereits über ein Kundenkonto verfügt, hat er dieses einzurichten. Eine Registrierung erfolgt kostenlos. Zur Registrierung füllt der Kunde elektronisch das auf der Internetseite vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von dem Kunden vollständig und
wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenkonto darf nicht auf andere Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Kunden die bereits über ein Kundenkonto verfügen können sich direkt über dieses einloggen und den Bestellvorgang fortsetzen. Nach Abschluss der Registrierung bzw. Einloggen in dem Kundenkonto wählt der Kunde eine Zahlungsmethode aus und erhält zugleich eine vollständige Bestellübersicht. Der Kunde erhält zudem die Gelegenheit sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsmethode, bestellte Produkte) zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor dieser seine Bestellung durch das Klicken auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt. Das Absenden der Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Kunde erhält sodann eine automatische Systemnachricht über den Eingang seiner Bestellung. Die Bestellung wird von dem Verkäufer geprüft und die Annahme des Angebots gegenüber dem Kunden bestätigt. Mit der Annahme der Bestellung durch den Verkäufer kommt der Vertrag zustande.
Der Vertragstext wird von dem Verkäufer gespeichert, ist für den Kunden aber nicht mehr in seinem Kundenkonto einsehbar. Der Kunde erhält jedoch mit der Vertragsannahme den Vertragstext (Bestelldaten nebst Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen in Textform) sowie einen Link zu seinem Kundenkonto übersandt. Im Falle der vom Kunden gewählten Zahlungsart per Überweisung wird dem Kunden neben seinen Bestelldaten auch die Kontoverbindung per E-Mail mitgeteilt. Ferner erhält dieser nach erfolgter Zahlung eine Bestätigungsmail über den Zahlungseingang verbunden mit der Freigabe der bestellten Lernunterlagen bzw. Lernvideos. Der Kunde kann die Lernunterlagen erst nach erfolgtem Login herunterladen bzw. die Lernvideos anschauen.
Den genauen Leistungsumfang der von dem Verkäufer angebotenen Produkte sind der jeweiligen Beschreibung zu entnehmen. Ein Herunterladen der Lernunterlagen ist nur innerhalb von 48 Stunden nach der Freischaltung durch den Verkäufer möglich.

§ 4 Preise
4.1 Es gelten die jeweils angegebenen Preise. Der Verkäufer macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine
Umsatzsteuer aus. Eine Rechnung erhält der Kunde jedoch auf Anfrage. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Produkte erfolgt entweder durch Banküberweisung, per PayPal oder Kreditkarte (der Verkäufer benutzt das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung der persönlichen Daten des Kunden).
Im Falle der Zahlung per PayPal erfolgt eine automatische Weiterleitung auf die Internetseite von PayPal. Der Kunde hat sodann die Möglichkeit sich in sein vorhandenes PayPal Konto einzuloggen und die Zahlung vorzunehmen.
4.2 Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder von dem Vertrag zurücktreten.

§ 5 Gewährleistung
5.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Eine Gewährleistung für eine tatsächliche Verbesserung der Noten des Kunden wird von dem Verkäufer nicht übernommen.
5.2 Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung und Verwendung der Ware oder aufgrund der Nichterfüllung der technischen Voraussetzungen seitens des Kunden zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet der Verkäufer nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 6 Haftung
6.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
6.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite www.myspickzettel.de. Für die Nutzung der Lernvideos ist es erforderlich, dass der Kunde über einen Computer sowie einen Internetzugang (DSL) verfügt. Es ist die alleinige Verantwortung des Kunden, diese Voraussetzungen zu erfüllen.

§ 7 Urheberrecht
Der Verkäufer ist alleiniger Urheber der angebotenen Lernunterlagen sowie der Lernvideos. Es ist dem Kunden gestattet, die erhaltenen Lernunterlagen/Lernvideos zu eigenen privaten und nicht kommerziellen Zwecken zu nutzen. Ein darüber hinausgehendes Publikationsrecht steht dem Kunden genauso wenig zu, wie die von ihm erworbenen Lernunterlagen/Lernvideos zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden, in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen oder an Dritte weiterzugeben.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers, sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, hat der Verkäufer das Recht, von dem Vertrag zurückzutreten.

§ 9 Widerrufsrecht
Der Kunde hat ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

§ 10 Datenschutz
10.1 Sämtliche von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
10.2 Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Eine darüberhinausgehende Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann jederzeit von dem Kunden mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Im Falle des Widerrufs ist der Verkäufer verpflichtet die personenbezogenen Daten sofort zu löschen. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung jedoch erst nach Abschluss des Bestellvorgangs.
10.3 Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.

§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Dorsten, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vorstehendes gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine
rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Anhang
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
Soweit Sie auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Leistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Angebots.
3. Die Präsentation unserer Angebote stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
4. Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe der Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
5. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
6. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise.
7. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zu Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung oder per PayPal.
Unsere Bankverbindung lautet:
Kontoinhaber: Anna Pipetz
IBAN: DE13 7603 0080 0220 6787 48
BIC: CSDBDE71XXX
Bankinstitut: Consorsbank
8. Sie haben ein Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn [14] Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn [14] Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, my spickzettel, Inh. Dipl.-Ing. Anna Pipetz, Ostwall 32, 46282 Dorsten, Tel.: 02362 - 9838992, E-Mail: anna.pipetz@my-spickzettel.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn [14] Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, das mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
my spickzettel
Inhaberin Anna Pipetz
Ostwall 32
46282 Dorsten
E-Mail: anna.pipetz@my-spickzettel.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(en) (*):
Name des Artikels:
Menge:
Artikelnummer:
Bestellt am
Erhalten am
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
_________________________ _____________________________________________
Datum                                           Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(*) Unzutreffendes bitte streichen
Stand: Dezember 2015